Kategorien
Allgemein

#UnteilbarSolidarisch – Heraus zum 1. Mai!

Die Corona-Krise verändert gerade auf vielfältige Weise unser aller Leben. Trotzdem sind die Auswirkungen nicht für alle gleich: Viele verlieren ihre Jobs und müssen trotzdem weiter ihre Miete zahlen – Menschen im Niedriglohnsektor oder mit unsicheren Jobs trifft das besonders hart; es wird „social distancing“ gepredigt – für Geflüchtete in Massenunterkünften, für obdachlose Menschen und für Gefängnisinsass*innen ist das schlicht nicht möglich und für Menschen, die zu Hause Opfer häuslicher Gewalt werden, vor allem FLINT*-Personen (Frauen*, Lesben, inter, non-binary und trans*-Personen) und Kinder, unzumutbar. Nicht zu vergessen die zahlreichen isolierten älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen, deren Kontakt zur Außenwelt vollständig einbricht.
Gleichzeitig bekommen Großkonzerne horrende Summen ausgezahlt und wie in jeder Krise gibt es natürlich auch Krisengewinner. Amazon beispielsweise hat seinen weltweiten Gewinn in 7 Tagen um 10 Milliarden gesteigert.
Die Krankheit und die Maßnahmen der Bundesregierung treffen eben nicht alle gleich, sondern vertiefen im Gegenteil Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten, die auch vorher schon zum kapitalistischen Normalzustand gehörten. Dies wird besonders deutlich im Gesundheits- und Pflegebereich, wo der Virus auf eine durch neoliberale Politik fast komplett zerstörte Infrastruktur traf. Die Krise führt deutlich vor Augen, dass der Markt kein geeignetes Instrument ist, um die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen zu regeln.

Deshalb müssen wir jetzt selber aktiv werden: Da Krisenmaßnahmen gerade im Eiltempo beschlossen werden müssen wir jetzt unsere Forderungen in die Öffentlichkeit tragen.
Beteiligt euch deshalb mit kreativen, vielfältigen Aktionen am 01. Mai am Aktionstag #UnteilbarSolidarisch. Wenn wir uns mit Sicherheitsabstand an der Supermarktkasse anstellen können, dann können wir das auch für unteilbare Solidarität! Ob durch Plakate an öffentlichen Orten, Kundgebungen mit dem notwendigen Abstand, Mal-Aktionen oder Online-Demos. Wir werden uns auch in Zeiten von Corona nicht davon abhalten lassen, unsere Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen!

Unsere Kernforderungen lauten:…
– Finanzielle Absicherung für alle: Rücknahme der Arbeitszeitverordnung, die nun wieder die 60 Stunden Woche ermöglicht; Erweiterter Kündigungsschutz; Ein bedingungsloses Quarantänegrundeinkommen; Finanzierung durch Enteignung der Krisengewinner und Einführung einer Reichensteuer;
– Sicherer Wohnraum für alle: Mieterlass für Menschen in finanzieller Not; keine Zwangsräumungen; Schaffung von Wohnraum durch Öffnung und Enteignung von Leerstand; Ausbau der sozialen Infrastruktur für besonders betroffene Menschen (Geflüchtete, Wohnungslose und Betroffene häuslicher Gewalt)
– Sofortige Evakuierung der griechischen Lager; Aufnahme der Geflüchteten an den Grenzen statt nationaler Abschottung; Auflösung aller Sammelunterkünfte und dezentrale Unterbringung für alle Geflüchteten in Deutschland
– Umbau des Gesundheitssystems zur Bedarfsorientierung: Rekommunalisierung der Krankenhäuser; Sofortige Abschaffung der Fallpauschalen; Vergesellschaftung von Pharmaunternehmen; kostenlose Versorgung für alle sowie eine deutliche Verbesserung der Arbeits- und Lohnverhältnisse im Pflegebereich
– Klima vor Profite: Keine Rettungspakete für Großkonzerne und klima- und umweltschädliche Sektoren; Hilfen für Beschäftigte statt für Manager*innen und Aktionär*innen
– keine Aufweichung der Grundrechte: Wahrung von Persönlichkeitsrechten und Datenschutz, Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit
– Gesundheit an erster Stelle: Kein verfrühter Unterrichtsbeginn für niemanden; keine verpflichtenden Prüfungen; Wiedereröffnung der Schulen erst nach Gewährleistung des Infektionsschutzes und nach Ende des Kontaktverbotes.

**********